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Auszug aus unseren AGB


 4. Widerrufsrecht

4.1 Verbraucher und Unternehmer haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, bzw. im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Eschenfelder, Eisenbahnstr. 60, 67655 Kaiserslautern, Telefon 0631 72549, E-Mail Eschenfelder-up[at]t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit  der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Musterformular benutzen, dass unserer E-Mail-Bestellbestätigung beigefügt ist, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosen, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.  Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an den Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14  Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(Unter "Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. )
 

AUSNAHMEN vom Widerrufsrecht
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(Waren, die nach Kundenspezifikation (z.B. Schilder, Stempel, Abzeichen, Medaillen, Tassen, Gläser, Krüge) angefertigt werden, oder

- zur Lieferung von Artikeln (z.B. bei Stempel, Schilder, Aufkleber, Gravuraufträge...)  für die eine Fertigungsfreigabe des von uns übermittelten Korrekturabzuges erfolgt ist und die nach der Freigabe dieses Korrekturabzuges Druck/Schreibfehler enthalten, die bei der uns übermittelten Freigabe des Korrekturabzuges nicht angezeigt und dieser somit als korrekt erklärt wurde. Oder

- zur Lieferung von  Artikeln die mit persönlichen Widmungen, Namen etc. versehen wurden (Gravuren, Drucke, Schilder etc.), oder

- zur Lieferung reduzierter Ware

von der Rücknahme ausgeschlossen sind:
- Artikeln, die durch Sie beschädigt wurden

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster für die Widerrufsbelehrung

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte ein Formular mit folgenden Angaben aus und senden Sie es zurück an:
An:
Fa. Eschenfelder, Mühlstr. 8, 67659 Kaiserslautern
E-mail Eschenfelder-up[at]t-online.de
Text: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
(*) unzutreffendes bitte streichen
Bestellt am:                        erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzl. Mehrwertsteuer, inkl. sonstige Preisbestandteile, zzgl. Versandkosten

5.2 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie unter der Rubrik "Wichtige Kundeninformationen".

---->  Normalversand innerhalb der Bundesrepublik               Deutschland:
         
Porto/Verp.: Paket bis 1 kg EUR 4,95
         Porto/Verp.: Paket bis 5 kg EUR 8,49
         Expressversand nach der Preisliste von DHL,               bitte anfragen

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der EU mit der Deutschen Post bzw. DHL, weltweit ebenfalls mit der Deutschen Post bzw. DHL oder nach Vereinbarung kann die Ware auf Ihre Veranlassung hin auch bei uns durch Ihren Transporteur (ab Werk) abgeholt werden.

6.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite.

6.3 Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Bedingungen des Transportführers versichert.

6.4 Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.

6.5 Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. §361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragwertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.

6.6 Betriebsstörungen - sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers - insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

6.7 Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage (z.B. bei Abzeichen, Aufklebern) können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

7. Zahlung

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, per Rechnung, per Vorkasse oder bar z.B. bei Abholung

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7.4 Die Zahlung ist sofort ohne Abzug zu leisten. Bei Auslandsgeschäften aus welchem Grunde auch immer entstehende Kursverluste und Überweisungsspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. 

7.5 Bei Bereitstellung besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Dies gilt insbesondere für Aufträge mit individueller Beschriftung, z. B. Abzeichen, Stempel, Schilder, Gravuren etc.

7.6 Zahlungsverzug

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

 

 

Lieferung in alle EU-Länder:

Firmen bitte UID-Nr. mitteilen, damit die Rechnungsstellung ohne MWSt. erfolgen kann.

 

Copyright

Der Besteller sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einschließlich Urheberrechte Dritter nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe- und Ausführungs-vorgaben nicht verletzt werden. Dies gilt auch für übermittelte Daten von Firmenzeichen usw. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns ausdrücklich nicht. 
Im Falle unserer Inanspruchnahme 
durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Schutzrechtes ist der Besteller verpflichtet, uns von solchen Ansprüchen jedenfalls freizustellen und bei der Verteidigung gegen diese Rechtsverletzung zu unterstützen. Der Besteller stellt uns zudem von sämtlichen sich hieraus ergebenden (einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten sowie Gutachterkosten etc.) Zahlungsverpflichtungen frei.