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Auszug aus unseren AGB

4. Widerrufsrecht

4.1 Verbraucher und Unternehmer haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Eschenfelder, Mühlstraße 8, 67659 Kaiserslautern, Fax 0631 72549 oder E-Mail: Eschenfelder-up@t-online.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und derFunktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" verstehtman das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine bertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

AUSNAHMEN vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation (z.B. Schilder, Stempel, Abzeichen, Medaillen) angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- bei Artikeln (z.B. bei Stempel, Schilder, Aufkleber, Gravuraufträge...)  für die eine Fertigungsfreigabe des von uns übermittelten Korrekturabzuges erfolgt ist und die nach der Freigabe dieses Korrekturabzuges Druck/Schreibfehler enthalten, die bei der uns übermittelten Freigabe des Korrekturabzuges nicht angezeigt und dieser somit als korrekt erklärt wurde. Oder

- bei Artikeln die mit persönlichen Widmungen, Namen etc. versehen wurden (Gravuren, Drucke, Schilder etc.) 

Ende der Widerrufsbelehrung

4a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzl. Mehrwertsteuer, inkl. sonstige Preisbestandteile, zzgl. Versandkosten

5.2 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie unter der Rubrik "Wichtige Kundeninformationen".

---->  Normalversand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland:
         Porto/Verp.: Päckchen EUR 4,60, Porto/Verp.: Paket EUR 8,00
         Expressversand bis 12.00 (nur BRD) Paket EUR 28,40 im Laufe des Tages EUR 23,50
         Einschreiben m. Rückschein (Maxibrief) EUR 6,25
---->  Normalversand innerhalb der EU
         Porto/Verp..: Paket bis 5 kg EUR 17,00 bis 10 kg EUR 22,00
         Expressversand nach der Preisliste von DHL, bitte anfragen

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der EU mit der Deutschen Post bzw. DHL, weltweit ebenfalls mit der Deutschen Post bzw. DHL oder nach Vereinbarung kann die Ware auf Ihre Veranlassung hin auch bei uns durch Ihren Transporteur (ab Werk) abgeholt werden.

6.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen Produktseite.

6.3 Den Versand nimmt der Auftragnehmer für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Bedingungen des Transportführers versichert.

6.4 Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermi der Schriftform.

6.5 Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. §361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragwertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.

6.6 Betriebsstörungen - sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers - insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

6.7 Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage (z.B. bei Abzeichen, Aufklebern) können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

7. Zahlung

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, per Rechnung, per Vorkasse oder bar z.B. bei Abholung

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7.4 Die Zahlung ist sofort ohne Abzug zu leisten. Bei Auslandsgeschäften aus welchem Grunde auch immer entstehende Kursverluste und Überweisungsspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers. 

7.5 Bei Bereitstellung besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Dies gilt insbesondere für Aufträge mit individueller Beschriftung, z. B. Abzeichen, Stempel, Schilder, Gravuren etc.

7.6 Zahlungsverzug

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

 

 

Lieferung in alle EU-Länder:

Firmen bitte UID-Nr. mitteilen, damit die Rechnungsstellung ohne MWSt. erfolgen kann.

 

 

Copyright

Der Besteller sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einschließlich Urheberrechte Dritter nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe- und Ausführungs-vorgaben nicht verletzt werden. Dies gilt auch für übermittelte Daten von Firmenzeichen usw. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns ausdrücklich nicht. 
Im Falle unserer Inanspruchnahme 
durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Schutzrechtes ist der Besteller verpflichtet, uns von solchen Ansprüchen jedenfalls freizustellen und bei der Verteidigung gegen diese Rechtsverletzung zu unterstützen. Der Besteller stellt uns zudem von sämtlichen sich hieraus ergebenden (einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten sowie Gutachterkosten etc.) Zahlungsverpflichtungen frei.